Dubai-Schokolade oder irreführendes Marketing?

Wenn die Viralität auf TikTok das deutsche Markenrecht herausfordert...

In diesem Winter sorgte die „Dubai-Schokolade“ für Aufsehen: 98 Millionen Aufrufe auf TikTok, überfüllte Stände auf deutschen Weihnachtsmärkten. Doch hinter der viralen Begeisterung steht eine rechtliche Frage: Darf man ein Produkt, das nicht in Dubai hergestellt wurde, tatsächlich als „Dubai-Schokolade“ bezeichnen?

Die rechtlichen Grundlagen :

Nach § 126 MarkenG (deutsches Markengesetz) darf eine geografische Angabe nur verwendet werden, wenn das Produkt tatsächlich aus dem genannten Ort stammt.

Andernfalls wird sie zu einer irreführenden geografischen Herkunftsangabe (§ 127 I MarkenG), die zu Klagen auf der Grundlage des unlauteren Wettbewerbs berechtigt (§ 8 III UWG).

Die Gerichtsverfahren :

Importeure von echter, in Dubai hergestellter Schokolade haben mehrere Klagen eingereicht, wobei drei Verfahren in Köln und eines in Frankfurt stattfanden.

❌ In Köln urteilten die Richter, dass die Verpackungen und Beschreibungen den Durchschnittsverbraucher in die Irre führten.

Ergebnis: Verkaufsverbot bestätigt.

Die englischsprachigen Angaben und die kaum lesbare tatsächliche türkische Herkunft stifteten Zweifel.

✅ In Frankfurt wies das Gericht die Klage mit der Begründung ab, dass der Begriff „Dubai-Schokolade“ zu einer Gattungsbezeichnung geworden sei („Gattungsbezeichnung“ - § 126 II MarkenG). Dies bezieht sich nicht mehr auf einen bestimmten geografischen Ursprung, sondern auf eine Produktart oder ein Rezept.

🔄 Und in Köln geht es wieder los! Am 26. Februar 2025 nahm die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln ihre Entscheidung zurück Sie ist nun der Ansicht, dass die Verbraucher seit dem Verbot der von Aldi vertriebenen „Dubai-Schokolade“ vom 6. Januar 2025 verinnerlicht haben, dass „Dubai“ eher auf ein Rezept oder einen Stil verweist als auf eine tatsächliche geografische Herkunft.

Dies ist ein perfektes Beispiel dafür, wie sich die öffentliche Wahrnehmung verändert - und wie sich dies auf das Markenrecht auswirkt.

Das Ergebnis? Das virale Marketing hat die Realität der geografischen Herkunft in den Schatten gestellt. Der rechtliche Schutz, der mit der geografischen Angabe verbunden ist, ging verloren.

Kann man im Zeitalter von TikTok eine geografische Angabe innerhalb weniger Wochen verlieren?

→ In Frankfurt scheinen die Richter dies zu bejahen.

Für weitere Information finden Sie den vollständigen Artikel auf Village de la Justice: https://www.village-justice.com/articles/chocolat-dubai-quand-les-tribunaux-allemands-tranchent-entre-marketing-viral,53531.html

Fotokredite: Pixabay