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  • AutorenbildMarie-Avril Roux SteinkĂŒhler

đŸ‡©đŸ‡Ș - #1 Die Markenrechtsreform in Deutschland und in Frankreich 


# AnkĂŒndigung unserer Markenserie 

Die Umsetzung der EU-Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 hat zu bedeutsamen Änderungen im deutschen und französischen Markenrecht gefĂŒhrt. In der neuen Markenserie wollen wir daher die wichtigsten Änderungen im Markenrecht vorstellen.

Unser Fokus wird dabei natĂŒrlich auf der deutsch-französischen Rechtsvergleichung liegen und wir werden wieder feststellen mĂŒssen, dass eine komplette Harmonisierung noch nicht so weit ist!

Zur Erinnerung: Die Richtlinie betrifft nicht die Unionsmarken, die durch die europÀische Verordnung (2017/1001) geregelt sind.

Die Richtlinie zielt auf eine Harmonisierung des Markenrechts der EU ab, indem sie durch obligatorische und fakultative Umsetzungsvorgaben einen gemeinsamen Rahmen fĂŒr das Markenrecht schafft. Neben den obligatorischen Vorgaben, steht es damit jedem Mitgliedstaat der EuropĂ€ischen Union frei, die fakultativen Vorgaben die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Dies kann zu Unterschieden zwischen den Mitgliedstaaten in bestimmten Aspekten fĂŒhren.

In Deutschland wurde die Markenrechtsrichtlinie durch das Markenrechtsmoderniesierungsgesetz (MaMoG) umgesetzt, das am 14. Januar 2019 in Kraft getreten ist. 

Frankreich wiederum hat mit der Verordnung n°2019-1169 vom 13. November 2019, die mit der Veröffentlichung des AusfĂŒhrungsbeschlusses n°2019-1316 vom 11. Dezember 2019 in Kraft getreten ist, die Verordnung in das französische Recht umgesetzt (vorbehaltlich einiger Bestimmungen, die am 1. April 2020 in Kraft getreten sind).

Die Bedeutung der Markenrechtsreform spiegelt sich auch in den BemĂŒhungen des DPMA wider, das neue Markenrecht fĂŒr die Praxis zugĂ€nglich zu machen. Mit einer sogenannten „Roadshow“ wollte das DPMA in acht deutschen StĂ€dten die wichtigsten Änderungen des Markenrechts vorstellen. Aufgrund des Coronavirus musste der Großteil der Veranstaltungen allerdings abgesagt werden. Auch das INPI in Frankreich bietet zahlreiche Webinare an, um die Markenrechtsreform in Frankreich zu erlĂ€utern.

In den nÀchsten Tagen werden wir sehen, worin nach der Umsetzung der Richtlinie die Unterschiede zwischen Frankreich und Deutschland im Markenrecht bestehen.



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