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  • AutorenbildMarie-Avril Roux SteinkĂŒhler

đŸ‡©đŸ‡Ș Éric Dupond-Moretti - ein Mann des Kompromisses?...


Photo by Robin Benzrihem on Unsplash

Éric Dupond-Moretti, Strafverteidiger, wird Justizminister - französische AnwĂ€lte jubeln, die Deutschen haben mal wieder Anlass, sich zu wundern! #LostInTranslation... #


Erste Überraschung, ein Anwalt wird Justizminister, in Frankreich eine Seltenheit. Es ist erst das dritte Mal, dass ein Anwalt seit dem Beginn der FĂŒnften Republik zum Justizminister ernannt wird. Sein angesehener VorgĂ€nger, Robert Badinter, war derjenige, der die Abschaffung der Todesstrafe vorangetrieben hat. In Deutschland hingegen, war sowohl die derzeitige Justizministerin, Christine Lambrecht, also auch ihre VorgĂ€ngerin sowie vor ihr etwa ein Dutzend weiterer Justizminister als AnwĂ€lte tĂ€tig.


Zweite Überraschung: Der fragliche Anwalt ist ein Strafverteidiger. Eric Dupond-Moretti - bekannt als "acquittator" (der „Freisprechende“), nach einem Wortspiel, bei dem sich "Terminator", der Name des Medikaments "Mediator", der zu einem erfolggekrönten Gerichtsverfahren gefĂŒhrt hat, und das Verb "acquitter" („freisprechen“) in Anspielung auf seine Erfolge vermischen - ist es daher gewohnt, in GerichtssĂ€len nach französischem Vorbild zu kĂ€mpfen, weit entfernt von der deutschen Schlichtungsjustiz.


Die dritte Überraschung ist, dass dieser neue Minister fĂŒr seine scharfen Kritiken und Bemerkungen ĂŒber Richter bekannt ist. "Eine KriegserklĂ€rung an die Richterschaft", so die Union syndicale des magistrats. In der Tat hat #EDM vor kurzem eine Beschwerde gegen die Finanzstaatsanwaltschaft eingereicht, nachdem er festgestellt hatte, unter Beobachtung zu stehen, und zögert nicht, von der "Republik der Richter" zu sprechen. Das derzeitige VerhĂ€ltnis zwischen AnwĂ€lten und Richtern ist zudem Ă€ußerst angespannt, da Vincent NiorĂ©, der sog. "Anwalt der AnwĂ€lte", der normalerweise AnwĂ€lten bei der Durchsuchung ihrer KanzleirĂ€ume verteidigt, Gegenstand eines Disziplinarverfahrens war, das von der Pariser Staatsanwaltschaft eingeleitet wurde.


Vierte Überraschung: #EDM hat sich auch offen gegen die von der VorgĂ€ngerregierung Edouard Philippe getragene Rentenreform ausgesprochen, die die neue Regierung abschließen soll.


Kurz gesagt, die Wahl fiel auf einen Mann des Kompromisses!...

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