• Marie-Avril Roux SteinkĂĽhler

🇩🇪 Éric Dupond-Moretti - ein Mann des Kompromisses?...


Photo by Robin Benzrihem on Unsplash

Éric Dupond-Moretti, Strafverteidiger, wird Justizminister - französische Anwälte jubeln, die Deutschen haben mal wieder Anlass, sich zu wundern! #LostInTranslation... #


Erste Überraschung, ein Anwalt wird Justizminister, in Frankreich eine Seltenheit. Es ist erst das dritte Mal, dass ein Anwalt seit dem Beginn der Fünften Republik zum Justizminister ernannt wird. Sein angesehener Vorgänger, Robert Badinter, war derjenige, der die Abschaffung der Todesstrafe vorangetrieben hat. In Deutschland hingegen, war sowohl die derzeitige Justizministerin, Christine Lambrecht, also auch ihre Vorgängerin sowie vor ihr etwa ein Dutzend weiterer Justizminister als Anwälte tätig.


Zweite Überraschung: Der fragliche Anwalt ist ein Strafverteidiger. Eric Dupond-Moretti - bekannt als "acquittator" (der „Freisprechende“), nach einem Wortspiel, bei dem sich "Terminator", der Name des Medikaments "Mediator", der zu einem erfolggekrönten Gerichtsverfahren geführt hat, und das Verb "acquitter" („freisprechen“) in Anspielung auf seine Erfolge vermischen - ist es daher gewohnt, in Gerichtssälen nach französischem Vorbild zu kämpfen, weit entfernt von der deutschen Schlichtungsjustiz.


Die dritte Überraschung ist, dass dieser neue Minister für seine scharfen Kritiken und Bemerkungen über Richter bekannt ist. "Eine Kriegserklärung an die Richterschaft", so die Union syndicale des magistrats. In der Tat hat #EDM vor kurzem eine Beschwerde gegen die Finanzstaatsanwaltschaft eingereicht, nachdem er festgestellt hatte, unter Beobachtung zu stehen, und zögert nicht, von der "Republik der Richter" zu sprechen. Das derzeitige Verhältnis zwischen Anwälten und Richtern ist zudem äußerst angespannt, da Vincent Nioré, der sog. "Anwalt der Anwälte", der normalerweise Anwälten bei der Durchsuchung ihrer Kanzleiräume verteidigt, Gegenstand eines Disziplinarverfahrens war, das von der Pariser Staatsanwaltschaft eingeleitet wurde.


Vierte Überraschung: #EDM hat sich auch offen gegen die von der Vorgängerregierung Edouard Philippe getragene Rentenreform ausgesprochen, die die neue Regierung abschließen soll.


Kurz gesagt, die Wahl fiel auf einen Mann des Kompromisses!...

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